Wumms!

Veröffentlicht am 05.06.2020 in Allgemein

DAS SOZIALDEMOKRATISCHE KONJUNKTURPAKET
mit „wumms“!
Juni 2020
Herausgeber: SPD-Parteivorstand, Wilhelmstr. 141, 10963 Berlin.
130 Milliarden Euro nehmen Bund und Länder in die Hand, um die Konjunktur kräftig in
Schwung zu bringen. Davon kommen allein 120 Milliarden vom Bund. Und das Geld wird
gut investiert. Denn es ist ein sozialdemokratisches Konjunkturpaket mit „Wumms“, auf
das sich der Koalitionsausschuss geeinigt hat. Die Schwerpunkte: Arbeits- und Ausbildungsplätze
sichern, die Kaufkraft stärken für alle mit mittleren und kleinen Einkommen und vor
allem für Familien, die Kommunen kräftig unterstützen und kräftige Investitionen in ein
modernes Land.
Arbeit, soziale Sicherheit, Kaufkraft. Gezielte Überbrückungshilfen für besonders
betroffene Branchen sichern Arbeitsplätze, ein Schutzschirm für Ausbildungsplätze
gibt jungen Menschen Perspektiven. Und das soziale Netz wird
noch fester geknüpft, damit niemand durchrutscht. Die Mehrwertsteuer wird
gesenkt, Stromkosten sinken und für Familien gibt es einen 300-Euro-Kinderbonus.
Alleinerziehende werden zusätzlich unterstützt. Das alles gibt den Menschen
Sicherheit – und zusätzliches Geld, das sie ausgeben können. Das ist auch
gut für die Konjunktur.
Gesunde, starke Kommunen. Bund und Länder gleichen die Ausfälle der Gewerbesteuer
in Städten und Gemeinden in Höhe von rund 12 Milliarden Euro
aus. Und: Der Bund übernimmt einen noch größeren Teil für die Kosten der
Unterkunft in der Grundsicherung. Das sind zusätzlich 4 Milliarden Euro jedes
Jahr. Dauerhaft. Damit können die Kommunen in Lebensqualität vor Ort investieren
– und einen kräftigen Konjunkturimpuls geben.
Investitionen in ein modernes Land. Wir unterstützen Elektromobilität, Zukunftsinvestitionen
von Herstellern und Zulieferern werden gefördert und das
Netz der Ladesäulen wird zügig ausgebaut. Und wir treiben die Wasserstoff-Technologie
voran, bauen die Erneuerbaren Energien weiter aus und unterstützen
Kommunen bei der energetischen Gebäudesanierung. Außerdem: zusätzliches
Geld für Schulen, Kitas, Forschung und für die Digitalisierung von Wirtschaft und
Verwaltung.

 
 

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