Die Außenflächen der Kita Traumland werden modernisiert
Planungsübersicht Modernisierung der Außenflächen der Kita Traumland

Die SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung stimmt einstimmig für die Neugestaltung und Instandsetzung der Außenfläche der Kita Traumland. 

Bei der Neugestaltung der Außenfläche erhalten die Kinder mehrere neue Spiel-und Klettermöglichkeiten, einen begrünten Ruhebereich mit Sichtschutz und Sitzmöglichkeiten sowie ein Hochbeet-Garten, in dem die Kinder spielerisch entdecken und lernen können. 

Neben den neuentstehenden Elementen der Außenfläche, werden die Rasen- und Sandspielflächen der Kita erneuert; eine Wegedecke, die Erweiterung der Terrasse und ein Friesenwall werten die Fläche zusätzlich auf. Damit die Fläche, auch in warmen Sommermonaten, grün bleibt, werden Bewässerungssysteme eingebaut.

Die geplante Modernisierung wird von der Stadt mit 532.250 EUR finanziert. Die Baumaßnahmen werden voraussichtlich im Frühjahr 2024 abgeschlossen sein. 

Hennigsdorf bietet für die Kleinsten in unserer Gesellschaft Sechs Kitas, in denen täglich 1.776 Kinder betreut werden. Neben der stetigen Erweiterung der Kitaplätze durch Neubau und Umwidmung von bereits bestehenden Flächen, möchte die SPD-Fraktion den Hennigsdorfer Kita-Kindern auch in Zukunft ein möglichst erlebnisreiches, spielerisches und lernreiches Umfeld bieten. 

Quelle: Stadt Hennigsdorf, Anlage 2 zur BV0041/2023, Stand: 23.05.2023, http://www.ratsinfo.hennigsdorf.de/sessionnet/bi/getfile.php?id=45518

Trauer um Manfred Kasokat

Wir trauern um

Manfred Kasokat

                               

Mit Manfred Kasokat verliert die Hennigsdorfer Sozialdemokratie ein Gründungsmitglied, das bis ins hohe Alter ein aktiver Genosse war. Manfred war in allen Schritten der Wendezeit 1989/90 aktiv;  er gründete mit vielen politischen Gefährten die SPD und diente ihr in zahlreichen Funktionen. Ebenso gehörte er der ersten SPD-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung an.

Sein Wort war gefragt über die Grenzen der Partei hinaus, er konnte seine Zuhörer begeistern mit seinen inhaltsreichen Beiträgen. Er war auch Chronist der Hennigsdorfer Sozialdemokratie; wir Jüngeren zehren von seinen Kenntnissen. Wir werden ihn vermissen!

Manfred Kasokat verstarb im Alter von 87 Jahren, wir sind bei seiner Renate!

Christine Freund – Udo Hoffmann          Patrick Deligas                                Werner Hoffmann

für den Ortsverein                                   für die SPD-Fraktion                      für die AG 60 + in der SPD

Parteitag UB 22.4.23

Zum ersten Mal seit langer Zeit konnte die SPD Oberhavel wieder einen Parteitag in Präsenz durchführen; er war vollgepackt mit vielen wichtigen Entscheidungen.
Eigentlich waren es drei separate Veranstaltungen, die aber aus organisatorischen Gründen hintereinander stattfanden. Die gesamte Veranstaltung, die fast 7 Stunden dauerte, war gut organisiert; selbst das Wetter spielte mit, wenngleich das im Sitzungsraum nicht so wichtig war.
Unser Ortsverein war vollständig vertreten.
Es begann mit einer Delegiertenkonferenz zur Aufstellung der Kandidatenlisten für die Kreistagswahlen 2024; Wir bilden dabei zusammen mit Velten und Schwante/Oberkrämer den Wahlkreis 2. Unsere gemeinsame Liste war im Vorfeld mit den anderen Ortsvereinen abgestimmt und wurde dann auch unverändert von der Konferenz übernommen.
Für uns auf der Liste sind Patrik Deligas, Christine Freund, Katharin Dziuba, Udo Hoffmann,Lieven Markow und Birk Grigoleit.
Im zweiten Teil ging es um Delegierte, die die oder den Kandidatin/Kandidaten für die Europawahl bestimmen sollten.(Ergebnis muss ich nachreichen,  meiner Erinnerung nach sind Christine und Katharin Delegierte geworden.
Im Dritten Teil, dem eigentlichen Parteitag, wurde zuerst eine neue Satzung beschlossen, was nicht zuletzt auf eine Initiative aus unserem OV zurückging.
Es gibt nun keinen Unterbezirksausschuss mehr, dafür einen Unterbezirkskonvent, der vor allem die inhaltliche Arbeit im UB beflügeln soll.
Danach wurde der alte Vorstand entlastet, bei der Neuwahl erhielt Benjamin Grimm 79 ja Stimmen von 84 Delegierten. Ebenso gewähl wurde Dana Bosse mit 73 von 81 Stimmen und Annemarie Wolff  gegen Gen. Lehmann mit 45 zu 33 Stimmen.
Einstimmig wurde unser Michael Mertke erneut zu Kassierer des UB gewählt.
Zu Beisitzern gewählt wurden Dirk Blettermann, Jennifer Eitner, Marcel Kirchner, Tony Sieg und Yvonne Lehmann.
Danach noch Wahlen zu diversen Kommissionen : Die Ergebnisse zur Wahl von Landesparteitagsdelegierten muss ich nachreichen, hier sind wir jedoch nicht vertreten.
Fazit: Ein guter Parteiltag, der auf ein besseres Wahlergebnis hoffen lässt; aber....die Arbeit beginnt erst jetzt!

Das Brandenburg Paket

Welches Volumen hat das Brandenburg-Paket?
Das Brandenburg-Paket umfasst 2 Milliarden Euro, verteilt auf die Jahre 2023 und 2024. Konkret umfasst es 70 Einzelmaßnahmen – darin sind bisher 1,77 Milliarden Euro verplant.

Der Bund hat doch Entlastungspakete beschlossen. Gibt es eine Doppel-Förderung?
Nein. Das Brandenburg-Paket ist ausschließlich ergänzend angelegt und hilft da, wo zusätzlicher Bedarf besteht.

Was wird gefördert?
Die Liste ist lang (siehe Anlage). Zum Beispiel erhalten Bildungsträger, Schulen, Träger der Jugendarbeit, Tafeln, Kulturinitiativen, Sportvereine und Hochschulen Geld zum Ausgleich hoher Energiekosten – aber auch, um in Energieeffizienz zu investieren. Sicherheitskräfte und Feuerwehr werden mit digitaler Kommunikation und modernen Fahrzeugen ausgestattet. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen werden bei energetischer Sanierung unterstützt. Kommunen erhalten Geld für die Unterbringung und Integration geflüchteter Menschen. Mieterinnen und Mieter werden durch erhöhtes Wohngeld entlastet.
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Darüber hinaus wird ein Fond für Härtefälle eingerichtet, bei dem Brandenburgerinnen und Brandenburger, die durch die Krisensituation in Existenznöte geraten sind, individuell unterstützt werden können.

Gibt es eine Entlastung bei den Kita-Gebühren?
Ja. Alle Familien, die unter 55.000 Euro jährlich verdienen, werden weiter entlastet. Bei einem Haushaltsnettoeinkommen von unter 35.000 Euro entfallen Kita-Gebühren sogar komplett. Von den über 190.000 Kita-Kindern in Brandenburg sind mehr als 100.000 seit diesem Jahr komplett beitragsfrei. 80 Prozent aller Alleinerziehenden müssen künftig keine Beiträge mehr zahlen.

Ist das 49-Euro-Ticket mit im Paket?
Ja. Das 49-Euro-Ticket wird von Bund und Ländern gemeinsam finanziert, in Brandenburg zum Teil aus dem Paket. Du kannst Damit deutschlandweit Bus und Bahn im Nahverkehr nutzen, ohne zusätzliche Tickets zu lösen. Es soll zum 1. Mai starten. Fest steht zudem bereits, dass es das Ticket noch günstiger auch als Job-Ticket geben wird.

Wer entscheidet über die Mittelvergabe?
Ein großer Teil der Mittel wird über die Kommunen verteilt: Landkreise, Städte und Gemeinden geben das Geld anhand von Rahmenbedingungen des Landes einfach und unkompliziert an betroffene Einrichtungen und Vereine. Andere Projekte werden direkt über die zuständigen Landesministerien betreut.

Belastet die Vergabe Städte und Gemeinden?
Im Gegenteil. Die Kommunen haben zwar einen Mehraufwand bei der Bearbeitung. Aber sie erhalten selbst rund 700 Millionen Euro aus dem Paket, zum Beispiel für energetische Sanierung, für kommunale Unternehmen, Krankenhäuser oder Schulen. Bei Wohngeld und Kita-Entlastungen gibt es zusätzliche Landesmittel für den Verwaltungsaufwand.

Was sind Härtefälle?
Härtefälle sind zum Beispiel angedrohte Strom- oder Energiesperren der Versorger, weil ein privater Haushalt die Rechnungen nicht mehr bezahlen konnte. Für Privatleute wird das vom Verbraucherschutzministerium verwaltet. Wenn kleine oder mittlere Unternehmen durch Energierechnungen in Existenzprobleme kommen, wird die Investitions- und Landesbank (ILB) den Härtefallfond verwalten.

Ersetzt das Brandenburg-Paket die Entlastungen des Bundes?
​​​​​​​Nein! Die Entlastungen des Bundes werden davon nicht berührt. Ihren Umfang sollten wir uns auch noch einmal vor Augen halten:

  • Deutliche Rentenerhöhung in 2022
  • Energiepreisbremsen
  • Abschläge für Gas- und Fernwärmerechnungen und zusätzliche Heizkostenzuschüsse
  • Förderungen für Krankenhäuser, Wohnungsbauunternehmen, soziale und Bildungsträger
  • 49-Euro-Ticket
  • Wohngeldreform mit Verdreifachung der Anspruchsberechtigten
  • Energiegeld für alle Beschäftigten, Rentner*innen, Studierende und Azubis
  • Anhebung des Kindergelds und Kinderzuschlags
  • Senkung der Mehrwertsteuer auf Gas- und Fernwärme
  • Bürgergeld mit Erhöhung des Regelsatzes
  • Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie
  • Tankrabatt und 9-Euro-Ticket 2022
  • Anstieg von Arbeitnehmer- und Pendlerpauschalen im Steuerrecht
  • u.v.a.m.
Delegiertenwahlen

Wir haben unsere Delegierten für den UB-Parteitag OHV am 22.4. in Gransee gewählt!

1.

Christine Freund

2.

Katharin Dziuba

3.

Udo Hoffmann

4.

Matthias Kahl

5.

Sören Damm

6.

Patrick Deligas

7.

Michael Mertke

8.

Thomas Günther

9.

Lieven Marko

Unsere Nachrücker:

10.

Andreas Skala

11.

Birk Grigoleit

12.

Frank Kutzborski

13.

Daniel Mendel

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