SPD Hennigsdorf

Nachrichten zum Thema Bundespolitik

Andere Themen: [Allgemein] [Bildung] [Bundespolitik] [Europa] [Familie] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Landespolitik] [MdB und MdL] [Ortsverein] [Ratsfraktion] [Senioren] [Service] [Stadtverband] [Umwelt] [Unterbezirk] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Wirtschaft] [Sport]

Diplomatie jetzt !

Pressemitteilung der AG SPD 60 plus: Mehr Diplomatie wagen – keine weitere Eskalation.

Das gemeinsame Vorgehen westlicher Staaten zur Lieferung weiterer Panzer als Unterstützung der Ukraine führte unmittelbar im Anschluss zu lautstarken Forderungen nach Kampfflugzeugen und Kriegsschiffen, eine weitere Zuspitzung des militärischen Konflikts. Anlässlich dieser Eskalation unterstützt der Bundesvorstand der AG SPD 60 plus Kanzler Scholz in seiner klaren Ablehnung dieser jüngsten Forderungen.

Statt des einseitigen Kurses, sich auf militärische Maßnahmen zu reduzieren, muss, ganz im Sinne des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich, endlich das gesamte Arsenal diplomatischer Werkzeuge zum Einsatz kommen.

Mit der Forderung des Bundesvorstandes der AG SPD 60 plus: „Mehr Diplomatie wagen“, ist die Erinnerung an Willy Brandt nicht zufällig. Es ist an der Zeit, stärker auf diplomatische Anstrengungen zu setzen, um auch weiterhin unter internationaler Beteiligung zu Waffenstillstands- und Friedensgesprächen zu kommen.

Die jüngste Ankündigung des brasilianischen Präsidenten Lula, gemeinsam mit China und anderen Staaten eine entsprechende Initiative zu starten, sollte aus deutscher Sicht nachdrücklich unterstützt werden.

Solidarische Grüße

Euer

AG SPD 60 plus Bundesvorstand

10.02.2023 in Bundespolitik

Wohngeld NEU

Unsere SPD hat im vergangenen Jahr hart daran gearbeitet, dass jede und jeder gut durch den Winter kommt. Unser Fokus lag dabei auf der Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen. Denn wer ein geringes Einkommen hat, leidet besonders unter den hohen Wohn-, Energie- und Lebensmittelkosten.

Eine der wichtigsten Entlastungen hat unsere SPD-Wohnungsministerin Klara Geywitz mit der großen Wohngeldreform durchgesetzt. Sie verdoppelt das Wohngeld und verdreifacht den Kreis der Berechtigten auf nun zwei Millionen Haushalte. Dabei werden endlich auch Heizkosten berücksichtigt. Auf diese Reform können wir alle wirklich stolz sein.

Doch der Erfolg der Maßnahme hängt davon ab, dass viele von ihr erfahren. Denn Wohngeld muss beantragt werden. Viele wissen noch nichts von ihrem Rechtsanspruch. Deswegen rühren wir zusammen ordentlich die Werbetrommel. Das ist auch eine konkrete Chance für unsere Parteiarbeit vor Ort: Flugblätter in die Hand nehmen und ab in die Stadtteile und Wohnquartiere!

Lasst uns unseren Nachbarinnen und Nachbarn ein weiteres Mal beweisen, dass „Soziale Politik für Dich“ nicht nur unser Slogan, sondern auch unser Prinzip ist.

03.02.2023 in Bundespolitik

Heraus zum 1. Mai

Heraus zum 1. Mai !!!

14.04.2022 in Bundespolitik

Kanzlermaske in ROT

ab heute bei ALDI !!!

20.09.2021 in Bundespolitik

Rente mit 68 ! Haseloff ist 2022 dran !

08.06.2021 in Bundespolitik

No Racism !!!

Beteilige Dich an den Aktionen der "Internationalen Wochen gegen Rassismus" der Stiftung gegen Rassismus vom 15.-28. März 2021.

Wenn Du Ausgrenzung wahrnimmst, erhebe Deine Stimme und schau nicht weg! Setze ein klares Signal im Kampf gegen die, die unsere Gesellschaft auseinanderbringen wollen.

Unsere wichtigsten Botschaften und ein paar Sharepics zum Teilen haben wir Dir auf unserer Website zusammengefasst:

Rassismus bekämpfen

Rassismus und Antisemitismus gefährden unseren Zusammenhalt. Nicht erst seit den rassistischen oder antisemitischen Morden in Hanau und Halle. Nicht erst seit den schrecklichen Taten des sogenannten „NSU“. Es ist längst überfällig, rassistische Strukturen aus der Gesellschaft zu beseitigen! Wer, wenn nicht wir? Wann, wenn nicht jetzt?

Wir zeigen Respekt!

https://neuigkeiten.spd.de/go/6/4DNNLIZZ-4DMOBST2-4DN56M8Z-ZUBIB.html

17.03.2021 in Bundespolitik

« Startseite • Ältere Artikel » • Alle Artikel nach Themen sortiert

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.

SPD Hennigsdorf

Wir stehen für Hennigsdorf