Das gemeinsame Vorgehen westlicher Staaten zur Lieferung weiterer Panzer als Unterstützung der Ukraine führte unmittelbar im Anschluss zu lautstarken Forderungen nach Kampfflugzeugen und Kriegsschiffen, eine weitere Zuspitzung des militärischen Konflikts. Anlässlich dieser Eskalation unterstützt der Bundesvorstand der AG SPD 60 plus Kanzler Scholz in seiner klaren Ablehnung dieser jüngsten Forderungen.
Statt des einseitigen Kurses, sich auf militärische Maßnahmen zu reduzieren, muss, ganz im Sinne des SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich, endlich das gesamte Arsenal diplomatischer Werkzeuge zum Einsatz kommen.
Mit der Forderung des Bundesvorstandes der AG SPD 60 plus: „Mehr Diplomatie wagen“, ist die Erinnerung an Willy Brandt nicht zufällig. Es ist an der Zeit, stärker auf diplomatische Anstrengungen zu setzen, um auch weiterhin unter internationaler Beteiligung zu Waffenstillstands- und Friedensgesprächen zu kommen.
Die jüngste Ankündigung des brasilianischen Präsidenten Lula, gemeinsam mit China und anderen Staaten eine entsprechende Initiative zu starten, sollte aus deutscher Sicht nachdrücklich unterstützt werden. |
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